Dienstag, 23. Januar 2007

Neuer Hochschulverband wird Partei-Anhängsel

"Die Linke" zwischen Trotzki und Sozialdemokratie?

„Get up! Stand up!“ – unter dem Motto eines Bob Marley-Songs fand am vergangenen Wochenende der „Hochschulkongress für eine neue Linke“ in Frankfurt am Main statt. 500 Studenten aus 40 Städten diskutierten in Workshops und Podiumsdiskussionen über Wissenschafts- und Hochschulpolitik sowie Neoliberalismus, Globalisierung und G8.


Zum Auftakt am letzten Freitag beklagte Oskar Lafontaine, dass der Begriff der Klassengesellschaft aus der Mode gekommen sei. Bei einem Workshop zur Klassenanalyse mit dem emeritierten Marburger Professor Frank Deppe stellte sich heraus, dass der übergroßen Mehrheit der daran teilnehmenden Studenten die entsprechenden Grundbegriffe ebenfalls unbekannt waren. Politisch bewusstere Studierende wiederum gehören hauptsächlich trotzkistischen Gruppierungen wie Linksruck und SAV an. Sie sind auch in den Leitungsgremien des bisherigen „Hochschulgrupppennetzwerks“ vertreten. Unter den Teilnehmern der Konferenz waren außerdem sozialdemokratische Stimmen zu vernehmen, die beispielweise einem „Mix aus Markt und Staat“ das Wort redeten. Auf den Podien wurde von manchen PDS-Landespolitikern die Berliner Senatspolitik gepriesen oder von Attac-Vertretern sogar „Vorteile der Globalisierung“ ausgemacht. Andererseits zeigten Studenten beispielsweise bei einem Afghanistan-Workshop der „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) ein fundiertes antimilitaristisches Bewusstsein. Viele Teilnehmer des Kongresses verstehen sich ausdrücklich als Sozialisten.


Vom 2. bis 4. Februar sollen in Bonn die letzten Schritte zur Gründung des linken Hochschulverbandes Anfang Mai vorbereitet werden. In einem Grundsatzpapier wird die Anbindung an den ebenfalls zu gründenden Jugendverband der fusionierenden, neuen Linkspartei vorgeschlagen. Darin enthalten sind eine automatische Mitgliedschaft studierender Parteimitglieder und festgelegte finanzielle Subventionen durch die neue Partei. Der neue Hochschulverband soll trotz eigener Gremien in die Parteistrukturen integriert werden. Hoffnungen auf einen politisch und organisatorisch unabhängigen Studentenbund sind damit begraben. Tatsächlich sind die Planungen für Jugend-und Hochschulverband mit der Autonomie von SDAJ und AMS nicht zu vergleichen.